Über die Krise der ÖVP

Oliver Scheiber ist Jurist und Citoyen im besten Sinne: Der Richter engagiert sich im Menschenrechtsbereich, hat Lehraufträge an Hochschulen und publiziert regelmäßig in der Zeit und der Presse, im Standard, Falter und Profil. Mit dem Essayband “Die Krise der Volkspartei. Konservative Wende oder konservatives Ende” legt er schon sein zweites politisches Büchlein vor, der Vorgänger “Sozialdemokratie! Letzter Aufruf! Der Weg zur Auferstehung. Der Weg in den Tod. 10 Vorschläge” erschien 2019.

Der Autor folgt seinem bewährten Konzept: Einer knappen historischen, essayistisch geschriebenen Bestandsaufnahme mit zahlreichen Zitaten von Akteuren und Beobachtern folgen Handlungsanweisungen in zehn Thesen. Einmal für die türkise Auferstehung, einmal für den sicheren türkisen Niedergang. Scheiber empfiehlt der ÖVP einen Neustart, eine Art Reset zum Status quo ante, bevor Sebastian Kurz die Partei übernahm. Dafür bräuchte es auch eine klare Vergangenheitsaufarbeitung, die Scheiber auch für die Zwischenkriegsjahre einfordert. Als drittes schlägt er eine „Erneuerung an Personen und Strukturen“ vor, geht aber leider zu wenig ins Detail. Er diskutiert die neuen, von Kurt eingeführten Statuten beispielsweise nicht und auch seine Empfehlung für die bündische Struktur oder die Teilorganisationen sind recht oberflächlich.

Seine weiteren Empfehlungen sind programmatisch: Asyl- und Menschenrecht, Medienpolitik, Bildung, Frauen- und Familienpolitik – überall dort braucht es eine Erneuerung. Scheiber führt weiters drei genuine schwarze Themen an, auf die sich die ÖVP nur rückbesinnen müsste: die ÖVP als „Partei für den ländlichen Raum“, trotzdem mit Verständnis für das Urbane (Stichwort „bunte Vögel“), die „ökosoziale Marktwirtschaft“, die zurecht eine Renaissance verdient hätte. Und schließlich die ÖVP als „Europapartei“. Wenn sich die ÖVP in all diesen Punkten nach Scheibers Vorstellungen reformiert, wäre sie am Ende allerdings eine sozialdemokratisch angehauchte Mitte-Partei.

Barbara Tóth, Falter Nr. 19/23, 10. 5. 23